SPD KREISVERBAND | Der SPD-Kreisvorstand Nordfriesland hat sich angesichts des verschärften öffentlichen Beschränkungen zur Bekämpfung der Coronapandemie gegen die Durchführung einer Wahlkreisdelegiertenkonferenz während des Lockdowns am 16. Januar entschieden.
Dies geschieht auch angesichts der steigenden Zahl der Erkrankten und der erhöhten Rate der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche.
Die aktuelle Bundesgesetzgebung erlaubt zur Zeit keine Abstimmung über die Direktkandidaten der politischen Parteien zur Bundestagswahl in 2021 per Internet oder Briefwahl.
Aus diesem Grund steht auch die SPD in Nordfriesland und Dithmarschen vor derselben Zwangslage: Das Bundeswahlgesetz ordnet die Organisation von Wahlkonferenzen an, auch während eines harten Lockdowns mit zum Teil über einhundert Teilnehmer*innen.
Obwohl die bislang geplante Veranstaltung auch nach der jetzigen Verordnungslage erlaubt gewesen wäre, hat sich der SPD-Kreisvorsand Nordfriesland gegen die Durchführung der Wahlkreisdelegiertenkonferenz während des aktuellen harten Lockdowns im Interesse des vorbeugenden Gesundheitsschutzes der Delegier*tinnen ausgesprochen.
Die Veranstaltung hätte trotz rechtlicher Erlaubnis sicherlich ebenfalls zu Unverständnis und Ablehnung in der Öffentlichkeit geführt.
Der Lockdown ist ein richtiges und wichtiges Mittel gegen die Pandemie und muss für alle Gruppen der Bevölkerung gleichermaßen Gültigkeit besitzen. Dieses politische Signal muss nach unserer Auffassung gesetzt werden.
Hier hat insbesondere die Politik und ihre Vertreter vor Ort eine besondere Verantwortung gegenüber dem Bürger.
Der SPD-Kreisverband stellt sich dieser Verantwortung und verschiebt die Wahlkreisdelegiertenkonferenz, gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Dithmarschen, auf einen nächstmöglichen Zeitpunkt, sobald die Infektionslage es zulässt.
Der Kreisvorstand Nordfriesland und der Kreisvorstand Dithmarschen bekundete gleichzeitig seine einmütige Unterstützung für den Bewerber Jens-Peter Jensen zur Direktkandidatur im Bundestags- Wahlkreis 2.
Als Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Garding ist Jens-Peter Jensen zudem als bürgerliches Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion und Mitglied des Wirtschafts- , des Kultur- und Bildungsausschusses und des Kurartoriums der Stiftung Nordfriesland.
Der bisherige weitere Bewerber Hannes Schulz hat zu Beginn des Jahres seine Bewerbung zurückgezogen. Zu seinen Beweggründen führte Hannes Schulz aus:
“Ich gehe davon aus, dass sich die Infektionsschutzmaßnahmen bis Ende Februar hinziehen werden. Damit wäre eine Wahlkreiskonferenz am 16.01. nicht durchführbar. Damit wäre eine Wahlkreiskonferenz vor Anfang /Mitte März nicht möglich.
Mit Blick auf die Bundestagswahl und die Wahlkampfvorbereitung drängt jedoch die Zeit. Daher stelle ich meine eigenen politischen Ambitionen zurück, um der Partei vor Ort und dem verbleibenden Bewerber eine gute und frühzeitige Wahlkampfvorbereitung zu ermöglichen.
Mit ruhigem Gewissen überlasse ich Jens-Peter Jensen das Feld. Ich habe ihn auf den Vorstellungsveranstaltungen kennen und seinen überaus fairen und freundachaftlichen Umgang zu schätzen gelernt.
Zum Abschluss möchte ich mich noch bei allen bedanken, die mich bei diesem Projekt unterstützt haben.“
Der Kreisvorstände Nordfriesland und Dithmarschen haben den Schritt von Hannes Schulz und seine Erklärung mit Respekt zur Kenntnis genommen.
Carsten-F. Sörensen,
SPD Kreisvorsitzender Nordfriesland
Dirk Dietrich,
SPD Kreisvorsitzender Dithmarschen
Hier können Sie die Pressemitteilung als pdf runterladen: https://bit.ly/2Y7phwy