SPD KREISTAGSFRAKTION | Die Sitzungen des nordfriesischen Kreistages werden voraussichtlich ab dem Dezember-Kreistag durch den Offenen Kanal aufgezeichnet sowie bis zur übernächsten Sitzung des Kreistages in einer Mediathek auf der Homepage des Kreises Nordfriesland für alle Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung gestellt. Eine Übertragung im Internet sowie im Kabelfernsehen ist ebenfalls zulässig.
Damit endet ein Prozess, den die SPD-Fraktion im März 2019 durch einen Prüfauftrag in Gang gesetzt hat.
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Für die SPD-Fraktion ist die Nutzung dieser technischen Möglichkeit, die insbesondere in einigen Ratsversammlungen bereits genutzt wird, ein wichtiger Schritt, um mehr Transparenz und Bürgerfreundlichkeit zu erreichen. Dies gilt besonders vor dem Hintergrund der für viele schwierigen Sitzungszeiten und den weiten Wegen in Nordfriesland. So tagt der Kreistag freitags ab 9:30 Uhr.
Dazu sagte der SPD-Kreistagsabgeordnete Truels Reichardt in der Sitzung:
„Zwar erfüllt auch eine Sitzung an einem Freitag um 9:30 Uhr in Garding die Anforderungen der Öffentlichkeit von Sitzung gemäß §30 KrO selbst für eine Büroangestellte aus Amrum. In der Praxis ist es ihr aber unmöglich, denjenigen, die sie repräsentieren, über die Schulter zu schauen. Das wird nun geändert und das ist gut so. Bürgerinnen und Bürgern wird es möglich sein, ganze Kreistagssitzungen oder auch nur Diskussionen über einzelne sie interessierende Themen nachzuverfolgen, wenn es ihnen passt. Erst dadurch erreichen wir in Anbetracht unserer Flächenausdehnung und der für die meisten schwierigen Sitzungszeiten auch praktisch eine wirkliche Öffentlichkeit.“
Gegen die Mediathek gab es insbesondere zu Beginn und bereits bei der Erteilung des Prüfauftrages im Jahr 2019 großen Widerstand durch andere Fraktionen.
Hierzu sagte Reichardt: „Dass der anfängliche Widerstand in Zeiten, in denen technisch viel mehr möglich ist als noch vor einigen Jahren, so hoch war, ist immer noch nicht nachvollziehbar. So sind die Sitzungen z.B. der Ratsversammlungen in Kiel und Flensburg – wo die Erreichbarkeit für Bürgerinnen und Bürger viel einfacher ist – schon lange öffentlich einsehbar. Für einige wenige mag es vielleicht bequemer sein oder dem politischen Selbstschutz dienen, wenn nicht so viele mitbekommen, was gesagt und wie abgestimmt wird. Der Transparenz und der Bürgerfreundlichkeit, für die ja alle vorgeben einzutreten, dient das aber nicht.
In den vergangenen Monaten trat in den Fraktionen möglicherweise vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ein Umdenken ein. Somit kam es am Ende zu einem einstimmigen Beschluss über die Vorlage der Verwaltung.
Nicht durchsetzen konnten sich zwei von der SPD-Fraktion gestellte bzw. unterstütze Anträge zur Verlängerung der Speicherdauer auf fünf Jahre bzw. zumindest ein Jahr.
Trotzdem freut sich die SPD-Fraktion über das Ergebnis dieses Prozesses, das aufgrund unserer Initiative überhaupt erst entstehen konnte.