SPD KREISTAGSFRAKTION |In der letzten Kreistagssitzung stellte die SPD-Kreistagsfraktion den Antrag, den Arbeits- und Sozialausschuss zu beauftragen, sich in seiner Sitzung am 19.11.2020 mit der Förderung von Quartiersentwicklung im Kreis Nordfriesland zu befassen. (https://bit.ly/38Ia5MW)
Daraus sollte in der Sitzung ein Beschlussvorschlag für den Haushaltskreistag im Dezember entstehen, der die Einstellung von finanziellen Mitteln in den Haushalt 2021 sowie Kriterien zur Verwendung dieser beinhaltet.
Hintergrund ist ein einstimmiger Beschluss über den Pflegebedarfsplan (https://bit.ly/3ps1cgy), nach dem „alternative Angebotsformen wie Wohn- und Hausgemeinschaften und Quartiersangebote zur Sicherung einer umfassenden Pflege zu unterstützen“ sind.
„Wenn wir die Pflegelandschaft und alternative Angebotsformen für den einstimmig im Kreistag beschlossenen Auftrag zur Weiterentwicklung des Pflegebedarfsplanes fördern wollen, dann muss dafür auch Geld im Haushalt vorhanden sein“, erläuterte der SPD-Kreistagsabgeordnete Jürgen Laage den SPD-Antrag.
Die CDU wollte eine Befassung mit dem Thema in das Jahr 2021 mit der Begründung, die Verwaltung in der aktuelle Zeit nicht zusätzlich zu belasten, verschieben (https://bit.ly/2ItrazL).
Mit dem Vorgehen waren wir einverstanden, nachdem der CDU-Fraktionsvorsitzende zugesagt hat, dass sich seine Fraktion der Schaffung eines Haushaltstitels zu diesem Zweck im Rahmen der kommenden Haushaltsberatungen nicht entgegenstellen wird.
Für uns ist klar, dass wir nach dem einstimmigen Beschluss über den Pflegebedarfsplan nun Taten folgen lassen müssen.
Den gesamten Redebeitrag von Jürgen Laage finden Sie hier: https://bit.ly/2H3zbL1