SPD KREISTAGSFRAKTION | In der letzten Kreistagssitzung stellten alle demokratischen Fraktionen gemeinsam den Antrag, den Städten und Gemeinden in dem Verhältnis, wie sie zur Kreisumlage 2020 beigetragen haben, insgesamt 3.354.000€ zurückzuzahlen.
( https://bit.ly/37W52Xr )
Dies entspricht ungefähr 1,5% der Kreisumlage, die die Städte und Gemeinden an den Kreis Nordfriesland im Jahr 2020 zahlen mussten. Mit 37,5% nimmt der Kreis Nordfriesland die höchste Kreisumlage von seinen Städten und Gemeinden in ganz Schleswig-Holstein.
„Das ist ein gutes Zeichen, das hier vom Kreis Nordfriesland ausgesandt wird. Es geht uns in diesem Jahr finanziell noch sehr gut und wir zeigen den Gemeinden, dass wir dem Rechnung tragen und etwas von dem zurückgeben, was diese schon geleistet haben. Deshalb ist das kein Geschenk, oder irgendeine Wohltat, sondern eine logische, aber doch positive Reaktion auf unsere derzeitige Kreissituation“, machte deshalb der SPD-Kreistagsabgeordnete Torsten Schumacher aus Husum deutlich.
Dieses Geld ist überhaupt nur vorhanden, weil der Bund seinen Anteil der Kosten der Unterkunft für Sozialleistungsbezieher*innen um ca. 25% erhöht hat. Dafür haben sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die SPD-Bundestagfraktion eingesetzt und dies gegen CDU/CSU durchsetzen können.
Wir freuen uns, dass nun in großer Einigkeit die gesamte kommunale Familie in Nordfriesland davon profitiert und zumindest etwas entlastet wird.
Mit Blick auf eine in Folge der Coronakrise in Zukunft möglicherweise schlechtere Finanzlage des Kreises erklärte Schumacher außerdem: „Ich hoffe, dass wir auch in näherer Zukunft dazu in der Lage sein werden. Natürlich werden wir nicht davon ausgehen können, dass unsere finanzielle Lage immer so gut bleibt, aber jetzt können wir erst einmal zufrieden sein. Also lassen Sie uns heute diesen Schritt gehen und eine Menge Menschen (vor allem die Kämmerer in Ämtern und Städten) glücklich machen und hoffnungsvoll in die Zukunft sehen!“
Den gesamten Redebeitrag von Torsten Schumacher finden Sie hier: https://bit.ly/3a3oUuk